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NEUBRÜCKE. „Junge Unternehmen mit marktreifen Produkten brauchen starke Kooperationen und Unterstützung für den Marktzugang“, so der Beigeordnete Dr. JörgBruch nach dem Gespräch mit den Ingenieuren Dan Hossu und Peter Sutor von der Dakty GmbH.
Das hoch qualifizierte Ingenieurteam von Dakty hat seit 2005 seinen Firmensitz im Innovations- und Gründerpark auf dem Umwelt-Campus und entwickelt biometrische Sensoren und Systeme basierend auf Fiberoptik Technologie. Das heißt: Bei diesen Systemen dient der menschliche Fingerabdruck und dessen biometrischen Merkmale als „Schlüssel“. Deren Einsatzmöglichkeiten reichen vom Öffnen der privaten Haustür bis zur Sicherung von gewerblichen Gebäuden, Flughäfen, Hochsicherheitszonen und zur Zugangskontrolle bei militärischen Einrichtungen.
Wir haben stabile und robuste Systeme entwickelt, die auch Alleinstellungsmerkmale aufweisen“, so Dakty-Geschäftsführer Dan Hossu. Trotzdem sei es sehr schwer, auf dem globalisierten Markt mit den etablierten und großen Unternehmen der Branche zu konkurrieren.
„Als wichtigen Schritt“, bezeichnet Hossu die Zugehörigkeit von Dakty zur Wellgo-Gruppe aus dem benachbarten Nohfelden. Dieses Unternehmen produziert die Spritzgussteile und die benötigten Gehäuse in höchster Qualität. Auch bei anderen Bauteilen würde man gerne auf deutsche Hersteller zurückgreifen. So zum Beispiel bei den optischen Linsen. Diese stammen derzeit aus ausländischer Produktion. Ingenieur Peter Sutor bemängelt hier einen sehr „hohen Ausschuss“. Aber aufgrund der Produktionszahlen sei eine Zulieferung aus Deutschland nicht möglich.
Das Unternehmen brauche aber weitere starke Partner, um den Markteintritt „richtig“ zu schaffen, so der Geschäftsführer Hossu. „Der Markt für individuelle und nachhaltige Sicherheitslösungen ist vorhanden und wir können das Know-how hierfür und bedarfsgerechte Systeme bieten.“ Fritz Rudolf Körper wird deshalb Dakty mit der Vermittlung von Kontaktgesprächen zu Unternehmen aus der Industrie- und Sicherheitstechnik und Anfragen beim Wirtschaftsminister in Berlin und Mainz unterstützen.
Der „Kurze Sand“ soll als Einzelhandelsgebiet weiterentwickelt werden. Nach den bekannten Planungen soll hier ein Discounter, ein Drogerist, ein Textelist und ein Backshop angesiedelt werden. Baubeginn soll noch in diesem Jahr sein
Am 22.05.2007 hat der Stadtrat die Ausdehnung des Bebauungsplanes auf die angrenzende Bebauung in der Wasserschieder Straße beschlossen. Der damalige Investor wollte diese Grundstücke mit in sein Vorhaben integrieren. Der neue Investor hat aber keinen Bedarf mehr für diese Grundstücke, deshalb kann der Bebauungsplan auf die die tatsächliche Fläche reduziert werden.
Während der gesamten Zeitspanne der Vermarktung wurde deutlich, dass es für diese Fläche eine ideale Erweiterung des Einkaufsgebietes Maiwiese darstellt. Eine andere Form der gewerblichen Nutzung scheidet aus. Das Gebiet wurde auch als Sondergebiet für den Einzelhandel festgesetzt.
Durch das mittlerweile in Kraft getretene Landesentwicklungsprogramm IV muss nun eine raumordnerische Prüfung, die Zulässigkeit des Vorhabens in Abstimmung mit der Planungsgemeinschaft Rheinhessen- Nahe zeigen.
Festzustellen bleibt, dass der Optionsvertrag zwischen der BIMA und dem Investor bis zum 15. Oktober 2010 die Schaffung des Baurechtes vorzieht. Sollte des aus rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründen nicht gewährleistet sein, könnte 1. der Investor sich vom Projekt zurück ziehen und 2. die Stadt mit einer Entschädigungsforderung belegen.
Abbildung: Nahe-Zeitung vom 10. Mai 2010 -
Abbildung: Nahe-Zeitung vom 24.04.2010 -
Spezialkamerafahrzeuge von Google waren bereits in Birkenfeld
Google will detaillierte Bilder von Häusern und Straßenzügen aus Birkenfeld ins Netz stellen. Bürgern, die sich dadurch in ihrer Privatsphäre verletzt sehen, empfehle ich, Widerspruch einzulegen. Ein Musterschreiben finden Sie auf der Seite des Datenschutzbeauftragten Rheinland Pfalz, rät der Beigeordnete Dr. Jörg Bruch.
Für die einen ist Googles "Street View" ein toller Service, für andere ein Graus: Nutzer können mit diesem Zusatzdienst von Google Maps bald auch in Birkenfeld virtuell spazieren gehen. Nicht jeder möchte jedoch, dass sein Heim online zu besichtigen ist. Noch in diesem Jahr will Google Deutschlands wichtigste Straßen in sein Gratis-Angebot "Street View" (übersetzt: "Straßenansicht") aufnehmen. Spezialkameras haben dafür vor einigen Wochen auch in Birkenfeld und Umgebung Millionen Panorama-Aufnahmen gemacht.
Internet-User auf der ganzen Welt sind von dieser Zusatzfunktion des Kartendienstes Google Maps begeistert: Man kann virtuell durch die wichtigsten Straßen von mehr als 20 Ländern (u.a. Italien, Spanien, Frankreich) spazieren und sich dabei umsehen, ganz so als wäre man selbst vor Ort. Praktisch, wenn man sich von einem Urlaubshotel, einer freien Mietwohnung oder einem Restaurant schon mal die Fassade anschauen möchte. Allerdings gefällt nicht jedem der Gedanke, dass auch das eigene Heim oder der Vorgarten dort besichtigt werden kann. Auch man selbst oder das Auto könnten zu sehen sein.
Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht und die Möglichkeit, der Speicherung und Veröffentlichung von Aufnahmen der eigenen Person, von eigenen Kraftfahrzeugen und selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden bzw. von Grundstückseigentum zu widersprechen. Dabei ist es für die Wirksamkeit des Widerspruchs unerheblich, ob Ihr Gebäude bereits gefilmt wurde oder ob sie nur mit der Möglichkeit rechnen, dass Ihre Liegenschaft von Google erfasst werden könnte, darauf weist der Beigeordnete Bruch hin.
In dem Widerspruch sollten konkret die Gebäude bzw. Grundstücke, Fahrzeuge etc. benannt werden, die vom Widerspruch erfasst werden sollen.
Die Wirksamkeit des Widerspruchs ist nicht von besonderen formellen oder inhaltlichen Anforderungen, z. B. der Nennung von Gesetzesnormen, abhängig. Unerheblich ist auch, ob der Widerspruch elektronisch oder schriftlich eingereicht wird. Google hat zugesagt, alle schriftlichen Widersprüche unabhängig von ihrer Form umzusetzen.
Da Kfz- Kennzeichen und auch Gesichter grundsätzlich von Google unkenntlich gemacht werden müssen, erübrigt sich ein entsprechender ausdrücklicher Widerspruch. Allerdings kann bei sehr auffälligen Fahrzeugen ein ausdrücklicher Widerspruch sinnvoll sein. Ähnliches gilt für Angaben zur eigenen Person. Man sollte allerdings vermeiden, in die Widersprüche Informationen aufzunehmen, die ihrerseits zu sensiblen Datenbeständen bei Google führen würden, empfiehlt Dr. Bruch.
Auf seiner Sitzung am Dienstag dieser Woche hat der Stadtrat die Entscheidung, ob auf dem Mozartplatz in Verbindung mit dem bestehenden Kinderspielplatz ein Mehrgenerationenplatz eingerichtet wird, vertagt! Die Mehrheit im Stadtrat war der Aufassung, man müsse sich eine solche Anlage erst im benachbarten St. Wendel anschauen, um entscheiden zu können. Die SPD hat zuvor in einer Präsentation die Ziele und den Nutzen für die Bürgerinen und Bürger dargestellt. In einer im älter werdenden Gesellschaft mit einer großen Zahl rüstiger und gesunder Menschen sind solche Einrichtungen eine sinnvolle und attraktive Bereicherung des Stadtbildes. Auf der folgenden Internetseite können Sie sich selbst ein Bild machen. http://www.zukunft-finden.de
Weil immer wieder von der Bevölkerung die Verschmutzung von öffentlichen Wegen, Straßen und von landwirtschaftlichen Flächen und Waldwegen durch Hundekot bemängelt wird, hat die Stadt, auf Beschluss des Stadtrates testweise 3 Hundetoiletten der Firma UHV angeschafft. Diese wurden im Stadtgebiet platziert. Eine auf dem Verbindungsweg Baugbeiet "Vor Klopp" zum Einkaufszentrum, eine Auf dem Kloppweg in den Schönenwald und in der Parkanlage am Merkur! Die UHV-Hundetoilette funktioniert tierisch einfach. Man zieht eine Hundekottüte aus dem abschließbaren Tütenspender stülpt sich diese wie ein Handschuh über die Hand, nimmt das "Häufchen" auf und entsorgt die Hundekottüte samt Inhalt in dem darunter befindlichen Abfallsammler. Dadurch ist gewährleistet, dass beim leeren des Abfallsammlers niemand mit dem Hundekot direkt in Berührung kommt. Auch anderer Abfall wie zum Beispiel Bananenschalen, Zigarettenschachteln, etc. können darin entsorgt werden. So wirbt der Hersteller für seine Hundetoilette.
Ich möchte an dieser Stelle Sie, liebe Hundebesitzer, bitten, von der Nutzung der Hundetoiletten regen Gebrauch zu machen und vielleicht auch sonst den Hundekot mit der Platiktüte in den nächsten Mülleimer zu werfen. Dabei sollte bedacht werden, dass Hundekot oftmals ein Ärgernis für Spaziergänger und Jogger ist. Hinzu kommt, dass Hundekot nicht nur für Menschen, sondern auch für Tiere eine Infektionsquelle darstellt.
Öffentliche Wege und Straßen, private Hecken und Wiesen aber die landwirtschaftlichen Fläche und Waldwege rund um die Stadt sind keine Hundetoiletten. Letztere dienen der Erholung und Entspannung.
Auch in diesem Jahr fand wieder eine Ausstellung hier in der Stadthalle stattfindet. Der Erfolg der Ausstellung der letzten Jahre war Ansporn genug, wieder eine solche Ausstellung zu organisieren. Dank des unermütlichen Einsatzes von Frau Rieger ist es gelungen, dass heute 22 Hobbykünstler die Ergebnisse ihres kreativen Schaffens hier ausstellen. Es stellen Künstlerinnen und Künstler aus Birkenfeld selbst, der Verbandsgemeinde und aus dem benachbarten Saarland ihre Werke aus. Die weiteste Anreise hatten Frau und Herr Renz, sie kommen aus dem Bergischen Land um hier seine Werke auszustellen. Genauso ausgewogen, wie die regionale Verteilung ist auch die Palette der handwerklichen Disziplinen die ausgestellt werden. Diese geht von Laubsägearbeiten, über Seidenmalerei und Töpfer- bzw. Keramikarbeiten bis hin zur Serviettentechnik. Musikalisch umrahmt werden die beiden Tage vom KInderchor St. Jakobus und dem Auftritten des ev. Kindergartens.
Die Stadt Birkenfeld organisierte, man kann sagen schon fast traditionell, am Ende des Winter den Dreck-Weg-Tag. Auch in diesem Jahr setzen wir wieder auf das Engagement aller Birkenfelder Kindergärten, Schulen, Vereine und Parteien. Darüber hinaus sind auch Privatinitiativen für die gemeinsame Sache engagiert. Der Rücklauf der Anmeldungen für 2010 zeigt, dass die Bevölkerung auch den diesjährigen Frühjahrsputz tatkräftig unterstützt.
Ich persönlich bin betrübt, dass unsere Gesellschaft so wenig auf ihre Umwelt achtet und dass solche Massnahmen, wie der Dreck weg Tag erforderlich sind. Gleichwohl erfüllt es mich mit Stolz, dass so viele Bürgerinnen und Bürger bereit sind und mithelfen unsere Stadt vom Unrat und Müll zu säubern.
Bedanken möchte ich mich bei dem: Programmierzentrum der Bundeswehr, den Bürgern für Birkenfeld, dem AMC, dem Obst- und Gartenbauverein, der Jugendfeuerwehr und dem Karateclub
Der Angelsportverein, die Grundschule, der TVB , der SCB und die Pfadfinderinnen und Pfadfinder vom Stammsturmvogel führen den Dreck Weg Tag in Eigenregie durch!
Abbildung: Die Helfer beim Dreck Weg Tag am Bauhof - Das Programmierzentrum der Bundeswehr, die Bürger für Birkenfeld, der AMC, der Obst- und Gartenbauverein und der Karateclub
Spielplätze – Generationentreffs
Spielplätze auf denen sich junge Mütter und Väter mit ihren Kindern tummeln sind wichtig. Ein Blick auf die demographische Entwicklung Birkenfelds lässt aber vermuten, dass diese immer weniger genutzt werden, weil es immer weniger Kinder gibt. Wir wollen prüfen ob nicht bei den vorhandenen Spielplätze die Möglichkeit besteht, diese zu Generationentreffs umgestalten. D.h. durch die Anlage z.B. von Boule- bahnen und Aufstellen von Sitzgruppen könnte die Attraktivität auch für ältere Bürgerinnen und Bürger gesteigert werden. Auch die 4 Bolzplätze in der Stadt könnten eine derartige Prüfung unterzogen werden, ob es da nicht die Möglichkeit die Generationenstadt zu leben.
Auszug aus dem SPD Wahlprogramm 2009
Die SPD Stadtratsfraktion hat den Antrag gestellt, einen der in Birkenfeld vorhandenen Spielplätze in einen Mehrgenerationenplatz umzubauen. Immer mehr Kommunen erweitern ihre Grünflächenanlagen oder Kinderspielplätze zu „Mehrgenerationenplätzen“. Ziel dabei ist es, die Trennung zwischen den Sitzbänken für Senioren und den Spielplätzen für Kinder aufzuheben. Vielmehr werden nun alle, von den Kleinsten bis hin zu den Ältesten, gemeinsam auf einem Mehrgenerationenplatz ihre Freizeit verbringen. Hierzu werden Spiel- und Trainingsgeräte installiert, die vom Kleinkind bis zum Senior, generationenübergreifend genutzt werden können. Mit der Errichtung eines solchen Platzes in Birkenfeld, soll der steigenden Bedeutung von Freizeitangeboten auch für Senioren Rechnung getragen werden. Ähnlich einem Mehrgenerationenhaus sollen dadurch generationsübergreifende Aktivitäten gefordert und zusätzliche Begegnungsorte für Jung und Alt geschaffen werden. Der Stadtrat wird nun in der ersten Sitzung im Jahr 2010 darüber entscheiden, ob ein Mehrgenerationenplatz in Birkenfeld gestaltet wird.
Der Rosenmontagsumzug war trotz der eisigen Temperaturen gut besucht. Auch in diesem Jahr starteten die Narren wieder in der Schönenwaldstraße und folgten dem Gollenberger Weg in die Achtstraße. Das närrische Treiben löste sich dann an der Stadthalle auf, wo anschließend die Prämierung des besten Gruppen stattfand.
Abbildung: RoMo Umzug in Achstraße -
SPD Fraktion fast komplett - Begrüßung durch den Stadtbürgermeister
Die Bürgermeister von Stadt und Verbandsgemeinde Birkenfeld sowie der Kommandeur der 2. Luftwaffendivision luden gemeinsam zu einem Neujahrsempfang ein. Mehr als 250 Gäste aus den Bereichen Politik, Militär, Wirtschaft und Sport nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen. Gastredner war in diesem Jahr der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier, Dr. Josef Peter Mertes.
Mertes philosohierte in seiner bekannt kurzweiligen Art über das Thema Glück. In seinen Bemerkungen ging auf die Leistungen des Landes Rheinald-Pfalz während der letzten Jahre ein. Wichtigste Investition ist die in Bildung, zitierte der frühere Schulleiter die Wirtschaftsweisen und lobte das Land Rheinland-Pfalz, wo man schon lange erkannt habe, dass Bildung keine Sache des verfügbaren Einkommens sein dürfe. Wettbewerb müsse es nicht um die niedrigsten Löhne geben, sondern um die besten Produkte und Dienstleistungen, so Mertes. Mehr wert als Reichtum und "wertvoller als Geld" ist für den ADD-Präsidenten das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger: Es sei zwar kein Ersatz für gute Sozialpolitik, aber ohne es wäre das Land ärmer.
Abbildung: Dr. Josef Peter Mertes beim Neujahrsempfang -
Der Stadtbeigeordnete Dr. Jörg Bruch traf den neuen SPD Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag in Dresden. Bruch gratulierte Gabriel zu dessen guten Wahlergebnis (94%) und wünschte ihn viel Glück die Sozialdemokraten wieder auf die Erfolgsspur zu bringen. Sozialdemokratische Politik ist wichtig für unsere Gesellschaft. Politik wächst von unten nach oben und nur eine funktionierende Gesellschaft wird die Probleme und Schwierigkeiten der Zukunft meistern können. Dr. Bruch lud den SPD Bundesvorsitzenden nach Birkenfeld ein.
Heute habe ich zusammen mit Hans Jürgen Noss MdL und der SPD Stadtrasfraktion den Birkenfelder Weihnachtsmarkt besucht. SPD Stadtratsfraktion fast vollzählig bei der Eröffnung des Birkenfelder Weihnachtsmarktes. Trotz des schlechten Wetters traf sich die SPD Ratdfraktion zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss auf dem Kirchplatz. Der städtische Bauhof hatte die 15 Holzhütten aufgebaut und die Vereine und Geschäftsleute haben diese weihnachtlich dekoriert. Wenn das Wetter mitgespielt hätte, wäre ein Flair von Weihnachten aufgekommen. Hoffen wir einmal, dass an den folgenden Tagen das Wetter besser ist!
Abbildung: ...auf dem Weihnachtsmarkt - v.l.n.r.: Ruth Keller, Helmut Schott, Hans Jürgen Noss MdL, Andreas Theis
Abbildung: Birkenfelder Anzeiger vom 15.11.2009 - SPD Stadtratsfraktion besucht zusammen mit dem städtischen Beigeordneten Dr. Jörg Bruch das Hugo Zang Haus und die neu gestaltet Aussenanlage!
Trotz des kühlen und regnerischen Wetters war das Birkenfelder Stadtfest mit verkaufsoffenem Sonntag gut besucht! Regen Zulauf hatten Geschäfte und überdachte Stände die zum Verweilen einluden! Das herbstliche Wetter tat der Stimmung keinen Abbruch!
Das historische Bahnhofsgebäude, welches seit Jahren kein wirklich schönes Bild abgibt, wird mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II saniert und teils umgebaut.
Fest steht, dass der unattraktive Maschinenschuppen in der rechten Verlängerung des Gebäudes, nach Möglichkeit noch in diesem Jahr abgerissen wird. Details der Sanierung werden jetzt vom beauftragten Architektenbüro erarbeitet und dann den städtischen Gremien vorgestellt. Nach Möglichkeit soll noch in diesem Jahr die Gewerke ausgeschrieben werden, so dass Januar/ Februar 2010 begonnen werden kann. Natürlich muss für die Nutzer, die zur Zeit das Gebäude nutzen, eine Ausweichlösung gefunden werden. Die Vereine und Firmen müssen möglichst ohne Beeinträchtigung weiter arbeiten können.
Zu einer parteioffenen Mitgliederversammlung hatte der SPD Ortsverein Heike Raab MdL, die Genalsekretärin des SPD Landesverbandes Rheinland Pfalz zu Gast. Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Noß hatte die Cochemer Landtagsabgeordnete zu einem Besuch nach Birkenfeld eingeladen, um durch sie verdiente Genossen ehren zu lassen. Schließlich sind Parteijubliäen von 40 Jahren sicher nicht alltäglich. Zusammen mit ihrem Kollegen Hans Jürgen Noss MdL nahm sie die Ehrung der Urgesteine der Birkenfeder SPD vor und dankte ihnen für ihr ehrenamtliches Engagement .
Der Ortsverein nutze die Gunst um mit Heike Raab auch die noch immer nachwirkende Niederlage bei der Bundestagswahl zu diskutieren. Die Generalsekretärin räumt ein, dass sicherlich Fehler gamcht wurden, insbesondere im Umgang mit der gewachsenen Klientel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Hier müssen geprüft werden, was an den Themen Harz IV und Rente mit 67 verändert werden kann. Die bloßes Abschaffen der Rente mit 67 ohne ein Konzept, wie man die Renten zukünftig finanzieren wolle, sei aber auch keine Lösung.
Raab ging in ihren Ausführung auch auf das Thema Nürburgring ein. Sie stellte klar, dass hier Fehler gemacht wurden, die man mit rechtsstaatlichen Mitteln aufarbeiten werde. Wichtig sei es, so Raab, dass auf dem Nürburgring jetzt weitergehe. Hierzu hat die Landesrgierung ein Konzept erarbeitet, welches den gewünschten Erfolg bringen werde.
Abbildung: Raab und Noss ehren Genossinen und Genossen in BIR -
In den letzten Wochen hat Birkenfeld sein Gesicht wieder einmal verändert. Für vom Stadtrat beschlossene Baumassnahmen wurden drei Häuser bzw. Anbauten in der Stadt abgerissen.
Zuerst wurde das Haus Haas abgerissen. Das Haus wurde vor einigen Jahren von der Stadt mit dem Ziel erworben, abgerissen zu werden. Durch die Baulücke soll die Mittelanbindung der Stadt an die B 41 geführt werden. Bis dort eine Straße gebaut wird, wird noch einige Zeit vergehen. Im Volksmund heißt das Haus Haase Dick nach dem Metzgermeister Karl Haas, der dort wohnte und direkt nach dem Zweiten Weltkrieg ehrenamtlicher Bürgermeister von Birkenfeld war. Damals führte die rechte Tür in den besonders für seine Kartoffelwurst berühmten Fleischerladen, die Eingangstür auf der linken Seite gehörte zur Gastwirtschaft "Zum Haase Dick".
Als nächstes würde das Mehrfamilienhaus inder Prof. Baldes Straße abegrissen. Dieses Haus wurde im Vorfeld der geplanten Vergrößerung des Minikreisel abgerissen. Der Minikreisel wird, so die Planungen, in nächsten Jahren ausgebaut! Das früher von Angehörigen der US-Army bewohnte Blocks wurde auch deshalb dem Boden gleich gemacht, weil der Birkenfelder Immobilienmarkt übersättigt ist und viele Etagenwohnungen leerstehen.
Zum Schluss wurde der Anbau an den Bahnhof abgerissen. Der Bahnhof und das ehem. Postgebäude werden im Rahmen des Konjunkturprogrammes II saniert. Der recht stillose Anbau mit Lagerraum und Laderampe versperrte nicht zuletzt den Blick auf eine moderne Sehenswürdigkeit Birkenfelds: den zweiten Bauabschnitt des BIG-Centers. Weitaus besser zur Geltung kommt nach dem Abriss aber auch das aus den späten 19. Jahrhundert stammende Stationsgebäude der Birkenfelder Eisenbahn - ein für seine Zeit typischer Kleinstadtbahnhof nebst Postamt. zudem verbirgt das Bahnhofsgebäude hinter Fasade ein Eisenfachwerk, ähnlich dem des Eifelturms.
Über den Umbau und die weitere Nützung der Gebäudes berät der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 24.März 2010.
Abbildung: Blick über den Minkreisel -
Rund 160 sozialdemokratische Kommunalpolitiker begrüßten Ministerpräsident Kurt Beck in der Stadthalle in Birkenfeld.
Kurt Beck unterstrich in seiner knapp 45 minütigen Rede die gute wirtschaftliche Entwicklung des Landes Rheinland Pfalz. Sowohl bei Neugründungen wie auch dem Rückgang von Insolvenzen liegt Rheinland-Pfalz derzeit bundesweit vorne. Ab Herbst werden Kindergartenplatz und Beitragsfreiheit garantiert, was rund 84 Millionen Euro kostet, dies ist "für viele junge Familien gleichbedeutend ist mit einem Nettomonatsgehalt" konkretisiert Kurt Beck.
Natürlich geht der Ministerpräsidnet auf die Thema Finanzsituation der Gemeinden ein und spart dabei nicht mit Kritik an den schwarz-gelben Steuerplänen. Beck legt dar, was die Abschaffung der Gewerbesteuer für die Kommunen bedeutet. Er schließt seine Ausführungen mit der Feststellung: "So ruinieren wir die Handlungsfähigkeit der Kommunen (...) und (...) am Ende müssen alle Bürger den Ersatz für eine Gewerbesteuer zahlen." Beck, ganz Landesvater, verspricht den versammelten Gemeindechefs am Ende doch noch 25 bis 30 Millionen aus dem kommunalen Finanzausgleich - "das äußerste, was möglich ist und voll zu Lasten des Landeshaushalts geht."
Abbildung: SGK-Chef Michael Reitzel und Dr. Jörg Bruch - sind sich einig: Steuersenkungen à la FDP schaffen weder Arbeitsplätze noch Wachstum. Sie sind rein ideologisch motiviert. Die FDP will die Handlungsfähigkeit des Staates weiter schwächen. Doch die Menschen in Deutschland haben längst begriffen: Nur die ganz Reichen können sich einen armen Staat leisten.
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