Sie sind hier: Startseite > Archiv > Archiv 2011 > Stadtrat

Kurzprotokoll der Stadtratssitzung vom 29.03.2011

Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren gekennzeichnet von einer Reihe von Anträgen zum von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf. Der Haushalt wurde nach Beratung und Klärung einiger Fragen dann gegen die Stimmen der Büger für Birkenfeld, die zum wiederholten Male dem gesamten Haushalt ihre Zustimmung verweigerten, verabschiedet. Die BFB wollte unter anderem den Haushaltsansatz für das neue Jugendzentrum streichen, um diesen dann gegebenfalls in einem Nachtrag wieder genehmigen, falls für das laufende Jahr der Zuschuss bewilligt würde. Mit dem Haushaltsansatz für 2011 wird dem Land signalisiert, dass die Stadt Birkenfeld das neue Jugendzentrum auch wirklich möchte, die BfB verhält sich mit ihrem Antrag und Abstimmungsverhalten hier kontraproduktiv. Auch sollte nach dem Willen der BfB die zusätzliche Stelle aus dem Stellenplan gestrichen werden. Mit einer weiteren halben Stelle soll die so wichtige Kontinuität in der Jugendarbeit im JUZ verbessert werden. Denn mit 2 halben Stellen ist kein durchgängiger Betrieb möglich. Die geforderte Erhöhung der Sportförderung wurde ins nächste Jahr verschoben und soll dann beraten werden.
Der Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet Braunenberg wurde einstimmig gefasst. Hier ist ein ca. 5 Ha großes Gebiet für die Ansiedlung weiterer Unternehmen im Bereich der regenerativen Energien vorgesehen. Anfragen liegen der Stadt vor, nun kann es in die Umsetzung gehen. Auch wurde der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Haesgeswiesen für ein Projekt der Diakonie verabschiedet.
Die Stellungnahme der Stadt Birkenfeld zur Aufstellung des Regionalplanes "Windenergienutzung" wurde verabschiedet.
Die Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt am Ausbau der Friedrich-August-Strasse/Hochwaldstraße wurde verschoben. Im Starenweg wird eine Strassenlampe neu gesetzt und auf die Anlieger umgelegt. Der Stadtanteil beträgt hier 25%. Auch wurden wiedereinmal etliche Straßen im Stadtgebiet gewidmet.

Kurzprotokoll der Sondersitzung vom 22.02.2011

Auch diese Ratsitzung verfolgten viele interessierte Bürgerinnen und Bürger. Ging es doch neben einem der letzten Projekte innerhalb der Stadtsanierung um eine mögliche Umgehungsstraße um Birkenfeld.
Wie ich bereits in der Ankündigung der Ratsitzung geschrieben habe, war die Frage, ob eine Verbindungsstraße zwischen der Straße auf dem Römer und der Schneewisenstraße gebaut werden soll, schnell beantwortet. Die Ratsfraktionen bekundeten unisono den Willen hier lediglich eine fußläufige Verbindung herzustellen und die Parkplätze neu zu gestalten. Des weiteren soll die Straße auf dem Römer nun bis zu Hauptstraße saniert werden.
Den Tagesordnungspunkt eine Norumgehung um Birkenfeld zu bauen, endete nach langen Debatten in einem Kompromiß, der vorsieht eine "Nordumgehungsvariante" zu prüfen und die Bürger bei der Entscheidung zu beiteiligen. Bei der Prüfung sollen alle relavanten Aspekte betrachtet werden. Neben den lokalen Aspekten sollen auch regionale Verkehrsströme wie der Ausbau der B 50 mit Hochmoselübergang aber auch die Hunsrückspange in die Untersuchung einbezogenwerden. Nur eine ganzheitliche Untersuchung bringt ein objektives Untersuchungsergebnis. Auch soll ein vorliegendes VERTEC Gutachten, welches der Nordumgehung eine vergleichweise geringe Entlastungswirkung für die Stadt bescheinigt, berücksichtigt werden.

Stadtratsitzung am 22.02.2011

In einer ausserplanmäßigen Stadtratsitzung beschäftigt der Birkenfelder Stadtrat am kommenden Dienstag nochmals mit der Stichstraße zwischem der Straße "Auf dem Römer" und der "Schneewiesenstraße". Hier dürfte sich die Diskussion im Rahmen halten, weil die Abstimmungsverhalten der großen Fraktionen bereits publiziert sind. Weiteres Thema im öffentlichen Teil ist das Thema einer Umgehungsstraße. Hierbei müssen auch Fragen beantwortet werden, die sich im Laufe der Zeit aufgedrängt haben. Etwa die nach der Notwenigkeit einer Umgehungsstraße für Birkenfeld? Wie haben sich Verkehrsströme entwickelt? Wie werden sich Verkehrsströme nach einer Fertigstellung der B 50 und des Hochmoselübergangs entwickeln? Welche Bedeutung hat die Hunsrückspnage auf die verkehrliche Situation in und um Birkenfeld?

Tagesordnung:
1. Stadtsanierung
2. Umgehungsstraße
3. Mitteilungen und Anfragen

Was soll hier geschehen?

Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates

Erstaunlich viele Bürgerinnen und Bürger waren zu der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.01.2011 gekommen. Grund hierfür war wohl ein etwas irreführender Artikel in der Nahezeitung vom 21.01.2011, in dem die Frage aufgeworfen wurde, wie die Lothringerstraße ausgebaut werden soll.
Doch der Reihe nach. Unter TOP 1 verpflichtete Bürgermeister Peter Nauert das neue Ratsmitglied Susanne Morsch, die für Emil Morsch für die SPD-Fraktion in den Rat nachrückt. Unter TOP 2 wurden freigewordene Auschussplätze neu besetzt. Unter TOP 3 und 4 rief Bürgermeister Nauert dann den Ausbau der Verkehrsanlage Lothringerstraße samt der Nebenstraßen also Molkenbösch, Wiesenweg und Am Stillbach auf. Der Stadtrat hatte am 22.06.2010 in seinem Straßenausbauplan die Lothringestraße af Platz drei gesetzt. Auf Platz eins und zwei stehen die Feckweilerhaide sowie die Hochwaldstraße. Die Feckweilerhaide wird in diesem Jahr ausgebaut und bei der Hochwaldstraße ist man vom Zeitplan des Landesbetriebs Mobilität abhängig. Hauptgrund für den Ausbau der im Jahre 1976 gebauten Lothringerstraße ist der, nach Aussage der VG-Werke , schlechte Zustand des Kanals. Da dieser Punkt im Haupt- und Finanzausschuss bereits ausführlich diskutiert worden war, stimmte der Rat bei einer Enthaltung für den Ausbau der Verkehrsanlage. Baubeginn soll im Spätjahr 2011 bzw. im Frühjahr 2012 sein. Die Stadt beteiligt sich mit 25% am Ausbau.
Unter TOP 5 eröffnet Bürgermeister Nauert den TOP Bau einer Stichstraße vom Römer zur Schneewiesenstraße. Herr Jakobs vom Planungsbüro Bachtler, Böhme und Partner (BBP) aus Kaiserslautern erläuterte anschaulich die Möglichkeiten für den Bau dieser Stichstraße. Gleichzeitig gab er zu bedenken, dass es sich um eine sehr teure Maßnahme für relativ wenig Verkehr handelt. Insgesamt stellte Herr Jakobs drei mögliche Varianten vor. 1. Eine komplett gegenläufige Variante, vom Römer bis zur Schneewiesenstraße. 2. Eine Einbahnvariante vom Römer bis Höhe Arbeitsamt, von der dort an dann gegenläufig bis zur Schneewiesenstraße. 3. Ausbau eines Fußweges auf den unteren Teil des Parkplatzes, von dort wird dann der obere Teil erschlossen. Für die CDU sprach sich Hisso von Selle für die Variante 2 bzw. 3 aus. Helmut Schott (SPD) sowie Werner Nolte (BfB) privilegieren die Variante drei. Dennoch vertagt der Rat die Entscheidung, um einen ausführlichen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Unter TOP 6 wurden spenden vom Rat angenommen. Unter TOP 7 Mitteilungen und Anfragen lobte Bürgermeister Nauert die Arbeit des Bauhofes beim Räum- und Streudienst während der vergangenen Wochen. Das BIG Center ist mit 75 % besser ausgelastet als erwartet. Die Stadt hatte für den Erwerb einen Kredit in Höhe von 1,9 Mio Euro aufgenommen. Ruth Schuler von der SPD Fraktion regte einen Bereitschaftsplan für den Bauhof an. Hisso von Selle beantragte mit der Produktion der Schilder zur Erläuterung der Straßennamen zu beginnen.

Stadtrat am 25.01.2011

In der kommenden Sitzung des Birkenfelder Stadtrates steht wohl als wichtigster Beratungspunkt die Stichstraße von der Straße "Auf dem Römer" zur "Schneewiesenstraße" auf der Tagesordnung. Der Rat wird darüber entscheiden, ob eine solche Stichstraße gebaut wird und wenn ja, in welchem Ausbau. Zur Diskussion stehen:
1. Eine komplett gegenläufige Variante, vom Römer bis zur Schneewiesenstraße.
2. Eine Einbahnvariante vom Römer bis Höhe Arbeitsamt, von der dort an dann gegenläufig bis zur Schneewiesenstraße.
3. Ausbau eines Fußweges auf den unteren Teil des Parkplatzes, von dort wird dann der obere Teil erschlossen.
Bei allen Varianten werden die verbleibenden Parkplätze ausgebaut. Ebenfalls bei allen Varianten gleich ist die Instandsetzung der Straße am Römer von der Höhe Haus Pick bis unterhalb Uhren Herrmann. Die Planungsvarianten werden in der Sitzung ausführlich vorgestellt. Eine zugegeben schwierige Entscheidung. In der angefügten Abstimmung haben Sie die Möglichkeit Ihre Stimme abzugeben.

Weitere Tagesordnungspunkte:
1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Ausbau der Verkehrsanlage Lohtringer Straße, Am Stillbach, Wiesenweg und Molkenbösch
3. Stadtsanierung: Stichstraße von der Straße "Auf dem Römer" zur "Schneewiesenstraße" (siehe oben)
4. Annahme von Spenden
5. Mitteilungen und Anfragen

Hier können Sie Ihre Stimme abgeben:

Wie soll die Stichstraße zwischen "Auf dem Römer" und "Schneewiesenstraße" ausgebaut werden??